1.Mai in München

Gegen Sozialraub & Kriegspolitik. – Antikapitalistisch kämpfen. – Hinein in den antikapitalistischen Block. Auftakt: 10.30 Uhr Arbeitsamt München – Thalkirchnerstr. (U3/6 Goetheplatz), anschließend Gewerkschaftsdemo zum Marienplatz

Treffpunkt: Hinter dem Fronttransparent »Gegen Sozialraub + Kriegspolitik antikapitalistisch kämpfen.« & vor dem DGB-Jugendblock

So lange der Krieg gegen den Irak andauert: jeden Montag 18.00 Uhr Karlsplatz / Stachus Demonstration- Reiht euch ein in den Antikriegsblock (ganz vorne)

1.Mai-Komitee München Kontakt: [email protected]

UnterstützerInnen: akm – antifaschistisch kämpfen [MUC], Anarchisten / Rätekommunisten, FAU-IAA Freie Arbeiter/-innen Union München, JAM – Junge Autonome MUC, Libertad, Verdi – Jugend MUC & Einzelpersonen

Gegen Sozialraub und Kriegspolitik – antikapitalistisch kämpfen!

Am 19. März begann die US-Regierung den Krieg gegen den Irak. Angeblich um die irakische Bevölkerung zu befreien und die Welt gegen Saddam Husseins Massenvernichtungswaffen zu schützen. In Wirklichkeit jedoch ist es ein verbrecherischer, imperialistischer Raubkrieg, bei dem es um den Zugang zu Erdöl, Märkten und die Absicherung von Einflussgebieten geht.

Wenn die Bundesregierung gegen den US-imperialistischen Krieg ist, handelt sie nicht aus humanitären oder friedensliebenden Gründen. Ihre Ablehnung geschieht aus einer innerimperialistischen Konkurrenz zur USA heraus. Die deutsche Regierung und das deutsche Kapital, das beste Wirtschaftsbeziehungen zum Diktator Saddam Hussein unterhält, befürchtet im Wettlauf um Rohstoffe und Absatzmärkte im Nahen und Mittleren Osten gegenüber der USA zu kurz zu kommen. Deshalb gibt die Bundesregierung Dutzende von Milliarden Euro für Rüstungsprojekte und den Umbau der Bundeswehr zu einer imperialistischen Interventionsarmee im Ausland aus! 10.000 deutsche Bundeswehrsoldaten beteiligen sich aktiv an einer imperialistischen Besatzungspolitik in Kuwait, Somalia, Bosnien, im Kosovo, Mazedonien und Afghanistan.

Gleichzeitig kürzt dieselbe Regierung wegen angeblich leerer Haushaltskassen den Sozialhaushalt. Im Schlepptau ihrer “Friedensbekundungen” führt sie gleichzeitig den größten Angriff auf die von der ArbeiterInnenklasse erkämpften sozialen Errungenschaften seit Jahrzehnten. Während die Großkonzerne massenhaft Leute entlassen, ein milliardenschweres Steuergeschenk nach dem anderen erhalten, wird bei den Lohnabhängigen die Rente, im Gesundheitssystem und beim Arbeitslosengeld gekürzt, die Arbeitslosenhilfe wird ganz gestrichen. Auch im Bildungsbereich wird umgebaut und gekürzt. Durch die Einführung von Studiengebühren soll eine Elite ausgebildet werden, für die Armen gibt es dann keinen Zugang zu höherer Bildung mehr. In den Schulen wird der Unterricht gekürzt und die Klassenstärken erhöht.

Die Gewerkschaftsführungen tragen den Sozialraub der Bundesregierung weitgehend mit. So verhandelten sie mit den Verbänden der Zeitarbeitsfirmen Tarifverträge für Leiharbeiter aus, die teilweise Hungerlöhne von 6,85 EUR/Std. vorsehen und weit unter dem Verdienst der festangestellten KollegInnen liegt. Mit der Zustimmung zur Ich-AG und anderen Formen der Scheinselbstständigkeit fallen immer mehr Lohnabhängige aus den Sozialversicherungssystemen heraus und die Gewerkschaften sägen an ihrem eigenen Mitgliederstamm. Für uns aber sind Gewerkschaften Organisationen, die in klassenkämpferischer Weise die Interessen aller KollegInnen zu vertreten haben, ansonsten haben sie keine Berechtigung!

In den letzten Wochen haben Millionen Menschen auf der Straße gezeigt, dass sie gegen den Irak-Krieg sind und sich mit der Kriegspolitik der beteiligten Regierungen nicht einverstanden erklären. Wenn diese aber nicht auf die massenhaften Proteste gegen den imperialistischen Krieg hören, muss zu wirksameren Formen des Kampfes übergegangen werden. Aktionen wie die Blockierung des US-amerikanischen Luftstützpunktes in Frankfurt, die Blockierung von Militärtransporten in Belgien und Italien und politische Massenstreiks wie in Griechenland weisen in die richtige Richtung.

Darüber hinaus wird es immer deutlicher, dass Sozialraub, Massenarbeitslosigkeit und imperialistische Kriege verschiedene Erscheinungen ein und derselben Gesellschaftsordnung sind und die heißt Kapitalismus! Wir kommen in unserem eigenen Interesse nicht darum herum, längerfristig den Kampf um eine grundsätzliche Alternative zum kapitalistischen System zu führen!

Wie jeden 1.Mai seit über hundert Jahren werden auch dieses Mal wieder Millionen Lohnabhängige in vielen Ländern für ihre Interessen auf die Straße gehen. Machen wir den 1.Mai auch hier in München zum internationalen Kampftag der ArbeiterInnenklasse, gegen Sozialraub und Kriegspolitik! Hinein in den antikapitalistischen Block!

Stopp aller deutschen Rüstungsexporte! Deutsche Truppen raus aus anderen Ländern! Gegen Massenarbeitslosigkeit: Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich Für ein Grundeinkommen unabhängig von Erwerbsarbeit, das wesentlich über dem Sozialhilfesatz liegt! Für politische Streiks und andere direkte Aktionen gegen Sozialraub und Kriegspolitik!

1. Mai-Komitee München